INTERNE RICHTLINIE DER KOMMISSION

Claude CHENE

Anhang

Luxemburg, den 19. April 2005

SCHLUSSFOLGERUNG 237/05

DER VERWALTUNGSLEITER, ANGENOMMEN AUF DER 241. SITZUNG
VOM 7. APRIL 2005

1. Nach Ansicht der Verwaltungsleiter ist die in Artikel 3 Absatz 1 Unterabsatz 1 des Anhangs VII des Statuts für die Gewährung der Erziehungszulage vorgesehene Voraussetzung, dass das Kind „vollzeitlich“ eine Primar- oder Sekundarschule bzw. eine Hochschule besucht, erfüllt,
    
   • (a) wenn die besuchte Lehranstalt für den betreffenden Schüler oder Studenten wöchentlich sechzehn Unterrichtsstunden bzw. praktische Arbeiten vorsieht; oder
      
   • (b) in dem Fall, in dem diese Stundenzahl nicht erreicht wird, nur dann, wenn
     
     

     es sich bei dem besuchten Unterricht um einen vollständigen und staatlich anerkannten Studienzyklus handelt
     
     und
     
     der Betreffende dem normalen Stundenplan für diese Art von Unterricht unterliegt.
      

2. Nach Ansicht der Verwaltungsleiter ist die in Artikel 3 Absatz 1 Unterabsatz 1 des Anhangs VII des Statuts für die Gewährung der Erziehungszulage vorgesehene Voraussetzung, dass das Kind „regelmäßig“ eine Primar- oder Sekundarschule bzw. eine Hochschule besucht, dann erfüllt, wenn der Schüler oder Student die Lehranstalt für einen Ausbildungsabschnitt mit einer Mindestdauer von drei Monaten besucht.
   
   Diese Schlussfolgerung gilt ab dem 1. Mai 2005.
   
   Sie ersetzt die Schlussfolgerung Nr. 166/87, die die Verwaltungsleiter auf der 160. Sitzung vom 15. Januar 1987 angenommen haben.
   
   Für das Kollegium der Verwaltungsleiter