BEFÖRDERUNGSVERFAHREN 2007

Vergabe der Prioritätspunkte
-------------

• Aufforderung zur Einsichtnahme in die Beförderungsakte
• Fähigkeit, in einer dritten Sprache zu arbeiten
• Zur Erinnerung: Beamte der Besoldungsgruppen AST5/D, AST7/C und AST11
• Bekanntgabe der Verdienstranglisten
• Bekanntgabe der förmlichen Pläne der Generaldirektoren für die Prioritätspunktevergabe
• Vergabe von Prioritätspunkten in Anerkennung von Tätigkeiten im Interesse des Organs
• Nichtberücksichtigung bestimmter Änderungen, die nach dem 31. Dezember 2005 wirksam geworden sind
• Generaldirektionen und Dienste, die in dieser Bekanntmachung nicht erfasst sind
• Einspruch bei den Beförderungsausschüssen
• Vorläufige Beförderungsschwellen

1. Aufforderung zur Einsichtnahme in die Beförderungsakte
   
   Gemäß Artikel 25 des Statuts sind alle Verfügungen, die den Beamten persönlich betreffen, ihm mitzuteilen. In Anwendung dieser Bestimmung werden die Beamten hiermit aufgefordert, ihre Beförderungsakte in Sysper2 einzusehen.
   
   Die Beamten sind insbesondere aufgefordert, die verschiedenen Punkte, die an sie im Rahmen des Beförderungsverfahrens vergeben wurden, zur Kenntnis zu nehmen.
   
   Hinweis: Die Punkte, die auf Vorschlag der Beförderungsausschüsse in Anerkennung von Tätigkeiten im Interesse des Organs (z. B. als Mitglieder von Prüfungsausschüssen und Paritätischen Ausschüssen) gewährt werden können, sind noch nicht vergeben worden und erscheinen daher nicht in den Beförderungsakten (siehe Punkt 6).
    
2. Fähigkeit, in einer dritten Sprache zu arbeiten
   
   Nach Artikel 45 Absatz 2 des Statuts muss jeder Beamte vor seiner ersten Beförderung nach der Einstellung nachweisen, dass er in einer dritten Sprache arbeiten kann.
   
   Jeder von Artikel 45 Absatz 2 betroffene Beamte wurde im Laufe des Jahres 2007 zweimal individuell per E-Mail kontaktiert, um ihm die Notwendigkeit der Wahl einer dritten Sprache zu erläutern, sowie ihn aufzufordern, durch eine der vorhandenen Methoden den Nachweis zu erbringen, in einer dritten Sprache arbeiten zu können.
   
   Das im Jahr 2007 erforderliche Niveau ist Niveau 4 der interinstitutionellen Sprachkurse (= Niveau A2 des Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmens für Sprachen). Um für eine erste Beförderung in Frage zu kommen, muss der Nachweis bis Ende des Jahres 2007 erbracht werden. Wird der Nachweis im Jahr 2007 nicht erbracht, ist der betreffende Beamte im Jahr 2007 nicht beförderungsfähig.
   
   Weitere Informationen sind der Verwaltungsmitteilung Nr. 16-2007 vom 15. Februar 2007 zu entnehmen.
    
3. Zur Erinnerung: Beamte der Besoldungsgruppen AST5/D, AST7/C und AST11
   
   Nur diejenigen Beamten, die gemäß Artikel 1 der Durchführungsbestimmungen zu Artikel 45 des Statuts (im Folgenden "DGE zu Artikel 45"), angenommen am 23. Dezember 2004, aufgrund ihrer Besoldungsgruppe für eine Beförderung in die nächsthöhere Besoldungsgruppe ihrer Laufbahngruppe/Funktionsgruppe oder der Laufbahnschienen AST/C und AST/D, denen sie angehören, infrage kommen, nehmen am Beförderungsverfahren teil.
   
   Dementsprechend sind die Beamten der Besoldungsgruppen AST5/D, AST7/C und AST11 nicht in die durch diese Verwaltungsmitteilung bekannt gegebenen Listen aufgenommen.
    
4. Bekanntgabe der Verdienstranglisten
   
   Artikel 7 der allgemeinen Durchführungsbestimmungen zu Artikel 45 des Statuts (DGE zu Artikel 45) enthält folgende Bestimmung:
   
   „Ausgehend von den […] vergebenen Prioritätspunkten stellt die Generaldirektion Personal und Verwaltung für jede Besoldungsgruppe eine Verdienstrangliste auf, in der die Namen der Beamten, denen nicht mehr als 5 Punkte bis zum Erreichen der Beförderungsschwelle fehlen, sowie derjenigen Beamten, die die Schwelle erreicht oder überschritten haben, in der Reihenfolge der Punktezahl aufgeführt werden.“
   
   Vorliegende Verwaltungsmitteilung enthält die genannten Ranglisten.
   
   Sie enthält auch die Verdienstranglisten, die in Anwendung der DGE zu Artikel 45 für das aus dem Forschungshaushalt bezahlte Personal aufgestellt werden.
   
   Aus Gründen der Übersichtlichkeit werden diese Listen in zweierlei Form aufgeführt:
    
   • eine Gesamtliste , aufgeschlüsselt nach Stellenplan und für jede Besoldungsgruppe jeweils mit allen Beamten, denen nicht mehr als 5 Punkte bis zur Beförderungsschwelle fehlen oder die sie erreicht oder überschritten haben, in der Reihenfolge der Gesamtpunktzahl;
      
   • dieselbe Liste , außerdem noch nach Stellenplan, Besoldungsgruppe und Generaldirektion bzw. Dienst aufgeschlüsselt.
      
5. Bekanntgabe der förmlichen Pläne der Generaldirektoren für die Prioritätspunktevergabe
   
   Vorliegende Verwaltungsmitteilung gilt als Bekanntgabe dieser Pläne der Generaldirektionen zur Vergabe der Prioritätspunkte. gemäß Artikel 5 Absatz 7 der DGE zu Artikel 45, der wie folgt lautet:
   
   „Im Anschluss an die Sitzung mit dem paritätischen Evaluierungsausschuss legt der Generaldirektor förmlich seine Pläne für die Vergabe der Prioritätspunkte fest. Die geplante Punktevergabe wird dem Personal zur Kenntnis gebracht.“
   
   Aus Gründen der Übersichtlichkeit
    
   • werden die Namen derjenigen, die keine Prioritätspunkte erhalten haben, nicht aufgeführt, und
      
   • sind die Listen nach Stellenplan, Besoldungsgruppe, Anzahl der vergebenen Prioritätspunkte in alphabetischer Reihenfolge aufgestellt.
      
6. Vergabe von Prioritätspunkten in Anerkennung von Tätigkeiten im Interesse des Organs
   
   Artikel 9 Absatz 1 der DGE zu Artikel 45 enthält folgende Bestimmungen:
    
   • „Die Beförderungsausschüsse […] erteilen der Anstellungsbehörde Empfehlungen für die Anzahl von Prioritätspunkten, die an Beamte in Anerkennung von Tätigkeiten im Interesse des Organs zu vergeben sind.“
      
   • „Um Prioritätspunkte aufgrund dieses Artikels erhalten zu können, muss der Beamte zusätzliche Tätigkeiten im Interesse des Organs ausgeübt haben, welche nicht zu seinen üblichen Tätigkeiten gehören, wie sie insbesondere in seiner Stellenbeschreibung aufgeführt sind.“

   Auf Wunsch der Beförderungsausschüssen wurde für das Beförderungsverfahren 2007 besonders darauf geachtet, dass die Tätigkeiten, die zum Erhalt von PPII berechtigen, nicht einen Teil der Stellenbeschreibung des betreffenden Beamten darstellen.
   
   Die zusätzlichen Tätigkeiten im Interesse des Organs, aufgrund deren gemäß dieses Artikels 9 Prioritätspunkte vergeben werden können, sind in Anhang I der DGE zu Artikel 45 aufgeführt. Es handelt sich um Tätigkeiten als
    

   • Vorsitzender/Mitglied eines Prüfungsausschusses oder eines paritätischen Ausschusses zur Auswahl von Zeitbediensteten;
      
   • Beisitzer eines Prüfungsausschusses/Korrektor bei einer schriftlichen Prüfung;
      
   • Vorsitzender/Mitglied eines Paritätischen Ausschusses.

   Um den Beförderungsausschüssen die Ausübung ihrer Zuständigkeiten gemäß Artikel 9 der DGE zu erleichtern, und im Zuge der den von Beförderungsausschüssen im Jahr 2006 ausgesprochenen Empfehlungen, hat die GD ADMIN das Verzeichnis der Beamten erstellt, die im Jahr 2006 mindestens 4 Tage auf die Ausübung der oben genannten Tätigkeiten verwendet haben. Dieses Verzeichnis ist im Anhang veröffentlicht. Wenn die Anzahl der Tage für Teilnahme an Gemeinsamen Ausschüssen 2 ½ beträgt, werden 1 ½ Tage als Vorbereitungszeit hinzugezählt.
   
   Die Liste wurde auf der Grundlage von Angaben des Europäischen Amts für Personalauswahl (EPSO) aufgestellt – in Bezug auf Tätigkeiten im Zusammenhang mit Auswahlverfahren – sowie von Angaben der Vorsitzenden der paritätischen Ausschüsse. Die Auswahlverfahren zur Einstellung eines Zeitbediensteten oder von Vertragsbediensteten wurden nicht berücksichtigt.
   
   Für die Tätigkeit als Korrektor beziehen sich die Angaben von EPSO auf die Anzahl der von jedem Beamten korrigierten Prüfungsunterlagen. Auf Grundlage der Angaben von EPSO wurde die Anzahl der korrigierten Prüfungsunterlagen in Tage, die dieser Tätigkeit gewidmet waren, nach der folgenden Formel umgerechnet: 7 korrigierte Prüfungsunterlagen = 1,0 Tag, somit sind 28 korrigierte Prüfungsunterlagen = 4 Tage.
   
   Die von den Vorsitzenden der paritätischen Ausschüsse übermittelten Angaben beziehen sich auf die Anzahl der Sitzungstage, an denen die Beamten teilgenommen haben.
   
   Die Liste ist aufgeschlüsselt nach Stellenplan sowie Besoldungsgruppe und alphabetischer Reihenfolge.
   
   Sollten Sie die Anzahl der Punkte beanstanden, die Sie gemäß der im Anhang beigefügten Liste erhalten könnten, so können Sie entsprechend den in Abschnitt 9 dieser Mitteilung genannten Modalitäten innerhalb der dort genannten Frist beim Beförderungsausschuss Einspruch einlegen.
   
   Der Einspruch ist zu begründen: es muss ausdrücklich erwähnt sein, dass es sich um einen Einspruch bezüglich der PPII handelt, und Sie müssen insbesondere Unterlagen beizufügen, aus denen Ihre Teilnahme an einer der Tätigkeiten im Sinne des Anhangs I der DGE zu Artikel 45 und die Anzahl der Arbeitstage hervorgeht, die Sie hierauf im Jahre 2006 verwendet haben.
    

7. Nichtberücksichtigung bestimmter Änderungen, die nach dem 31. Dezember 2005 wirksam geworden sind
   
   Die bekanntgegebenen Angaben tragen insbesondere den Änderungen der Funktionsgruppe/Laufbahnschiene nicht Rechnung, die nach dem 31. Dezember 2005 eingetreten sein können.
   
   Das bedeutet, dass bestimmte Beamte, die seit dem 1. Januar 2007 in eine andere Funktionsgruppe/Laufbahnschiene gewechselt sind, auf einer Liste aufgeführt sein können, die ihrer ehemaligen Besoldungsgruppe am 31. Dezember 2006 entspricht, obwohl sie in dieser Besoldungsgruppe nicht mehr befördert werden können und die Anzahl der angesammelten Punkte im Hinblick auf die Organisation der Beförderung in der neuen Besoldungsgruppe nicht zählen werden.
   
   Die erforderlichen Aktualisierungen finden bei der Aufstellung der Beförderungslisten im Zuge des Beförderungsverfahrens 2008 statt.
   
   Der Stellenplan und die erwähnte Generaldirektion sind die, denen der Beamte am 31. Dezember 2006 zugewiesen war.
    
8. Generaldirektionen und Dienste, die in dieser Bekanntmachung nicht erfasst sind
   
   Vorliegende Verwaltungsmitteilung bezieht sich auf das Personal aller Generaldirektionen und Dienste der Kommission mit Ausnahme
    
   • des Personals, das dem Externen Dienst zugewiesen ist
   • GD COMM
   • der als Personalvertreter abgeordneten Beamten

   Die Listen für die letztgenannten Beamten werden später bekannt gegeben, ohne dass dadurch der Grundsatz der Einheitlichkeit des Beförderungsverfahrens in Frage gestellt wäre (die einzige praktische Konsequenz der späteren Bekanntgabe besteht darin, dass die Frist für Einsprüche bei den Beförderungsausschüssen gegen die Prioritätspunktevergabe zu einem späteren Zeitpunkt zu laufen beginnt).
    

9. Einspruch bei den Beförderungsausschüssen
   
   Gemäß Artikel 8 der DGE zu Artikel 45 kann beim Beförderungsausschuss gegen die förmlichen Pläne der Generaldirektionen zur Vergabe der Prioritätspunkte Einspruch erhoben werden.
   
   9.1. Fristen und Modalitäten
    
   1. Einspruchsfrist
      
      Gemäß Artikel 8 der DGE zu Artikel 45 beträgt die Einspruchsfrist 5 Arbeitstage ab Bekanntgabe der Verdienstrangliste. Ist der Beamte nicht an seinem Arbeitsplatz, so beginnt die Frist ab dem Zeitpunkt zu laufen, „zu dem der Beamte aufgrund seiner Sorgfaltspflicht genaue Kenntnis der ihn betreffenden Punktevergabepläne hätte erlangt haben können“. Diese Frist umfasst nicht die Jahresurlaubstage.
       
   2. Modalitäten für die Einlegung eines Einspruchs
      
      Einsprüche müssen über das elektronische Personalverwaltungssystem „Sysper2“ eingegeben werden. Sie sind zu begründen, und zwar in einem Freitextfeld, das sich in der Rubrik „Meine Beförderungsakte“ (Mon dossier de promotion/My promotion file) öffnet, wenn man auf „Einspruch einlegen“ (Lancer un recours en appel) auf der Seite Points de Priorité DG geklickt hat.
      
      Achtung: Vergessen Sie nicht, Ihren Einspruch zu bestätigen ("valider"), nachdem Sie ihn in Sysper2 eingegeben haben. Bestätigte Einsprüche erscheinen dann auf der Seite „Einspruch“ (Appel/Appeal) der Beförderungsakte.
       
   3. Abwesenheit vom Arbeitsplatz aus anderen Gründen als Jahresurlaub
      
      Beamte, die während des allgemeinen Einspruchszeitraums nicht an ihrem Arbeitsplatz sind, aus anderen Gründen als Jahresurlaub, werden aufgefordert, die erforderlichen Vorkehrungen zu treffen, um der genannten Fünftagefrist nachzukommen.
      
      Hierzu sind folgende Maßnahmen vorgesehen:
       
      1. Zugang zu Sysper2 über einen externen Computer:
         
         Sysper2 kann von jedem ans Internet angeschlossenen Computer abgefragt und zum Einlegen eines Einspruchs benutzt werden.
          
      2. Falls es unmöglich ist, Sysper2 zu benutzen:
         
         Beamte, denen es unmöglich ist, Zugang zu Sysper2 zu erhalten, um auf diesem Wege zu erfahren, wie viele Prioritätspunkte sie erhalten haben, können sich mit dem Leiter des Personalreferats der GD in Verbindung setzen, der sie am 31. Dezember 2005 zugewiesen waren; dieser teilt ihnen dann die erforderlichen Angaben mit.
         
         Gemäß Artikel 8 Absatz 2 Unterabsatz 2 der DGE zu Artikel 45 können Beamte, die daran gehindert sind, das Informatiksystem zu benutzen, ihren Einspruch einlegen, indem sie eine entsprechende Mitteilung, die auch die Begründung des Einspruchs umfasst, an den Leiter des Referats der Generaldirektion Personal und Verwaltung richten, welches das Sekretariat der Beförderungsausschüsse wahrnimmt; die Anschrift lautet wie folgt:
         

         Referat ADMIN.A.6.
         Personalangelegenheiten „Einsprüche bei den Beförderungsausschüssen“
         34 rue Montoyer (MO-34 5/1), B-1040 Brüssel
         Tel.: (+32)(0)2/2955264, Fax: (+32)(0)22954762
         
         E-Mails möchten Sie bitte an folgende Anschrift richten:
         „admin-MAIL-A6@ec.europa.eu“
         
         

         Wir bitten Sie, dieses alternative Verfahren zum Einlegen eines Einspruchs nur unter außergewöhnlichen Umständen in Anspruch zu nehmen, nämlich wenn Sie Sysper2 wirklich nicht benutzen können.

   9.2. Textliche Gestaltung des Einspruchs
   
   Es erleichtert die Prüfung der Einsprüche, wenn bei ihrer Abfassung folgende Grundsätze beachtet werden:
    

   • Das Anliegen klar darstellen, so dass unmittelbar zu erkennen ist,
     auf welche Art von Punkten sich der Einspruch bezieht (von der GD gewährte Prioritätspunkte (PPDG), Prioritätspunkte in Anerkennung von Tätigkeiten im Interesse des Organs (PPII), die Anzahl der Tage);
     
     aus welchen konkreten Gründen mehr Punkte hätten gewährt werden müssen; und
     
     welches Ziel verfolgt wird (z.B. einen Punkt mehr bekommen, genug Punkte bekommen, um die Beförderungsschwelle zu erreichen usw.).
      
   • Kurz und prägnant formulieren: Aussagen, die sich auf das Wesentliche konzentrieren, sind oft am verständlichsten.
      
   • Unnütze Angaben vermeiden: Unterlagen, die bereits in der Beförderungsakte vorliegen, sollten nicht nochmals aufgeführt oder beigefügt werden; denn die Mitglieder der Beförderungsausschüsse haben bei der Prüfung aller Fälle Zugang zu den Sysper2-Akten der betreffenden Beamten, so dass es keinen Nutzen hat, bereits bekannte persönliche Angaben erneut vorzubringen.

   9.3. Prüfung der Einsprüche durch die Beförderungsausschüsse
   
   Einsprüche werden von den Beförderungsausschüssen geprüft und können dazu führen, dass zusätzliche Punkte („Einspruchspunkte“) vergeben werden.
   
   Eine Verwaltungsmitteilung, in der die Zusammensetzung der Beförderungsausschüsse angegeben wird, wird in Kürze veröffentlicht werden.
    

10. Vorläufige Beförderungsschwellen
    
    Anhaltswerte für die Beförderungsschwellen im Beförderungsverfahren 2007 wurden in der Verwaltungsmitteilung Nr. 29-2007 vom 10. Mai 2007 veröffentlicht, in der der Beginn des Beförderungsverfahrens bekannt gegeben wurde.
    
    Inzwischen wurde eine neue Schätzung für die verschiedenen Stellenpläne vorgenommen. Die Ergebnisse resultieren aus dem Stellenplan mit den meisten Beamten, dem Verwaltungshaushalt, sind aber auch für die anderen Stellenpläne gültig ("Forschung" und "JRC"). Die Besoldungsgruppen, bei denen sich Änderungen bei den vorläufigen Werten für die Beförderungsschwelle ergeben haben, sind in nachfolgender Tabelle durch Fettdruck hervorgehoben.
    
    Zur Erinnerung: die endgültigen Beförderungsschwellen können von den Beförderungsausschüssen und der Anstellungsbehörde am Ende des Beförderungsverfahrens festgestellt werden. Diese Schwellen sind abhängig von dem verfügbaren Budget je Stellenplan und dem Ergebnis der Vergabe der Prioritätspunkte.
    
    Gleichwohl sind die Beförderungsschwellen für eine bestimmte Anzahl an Besoldungsgruppen stabil: es handelt sich um die Besoldungsgruppen AD09, AD07, AD06, AD05, AST09, AST05, AST04, AST03, AST02, AST01 und AST02/C. Im Rahmen des Beförderungsverfahrens 2007 und für den Stellenplan Verwaltung werden all jene Beamte befördert, die über mindestens soviele Punkte auf ihrem Punktekonto verfügen, wie der Beförderungsschwelle entsprechen, vorausgesetzt sie erfüllen die oben genannten Beförderungskriterien.

REVIDIERTE TABELLE DER VORLÄUFIGEN BEFÖRDERUNGSSCHWELLEN DER
STELLENPLÄNE "VERWALTUNG" , "JRC" und "Forschung"